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DSA: Gerlach fordert im Kampf gegen Hass und Hetze Löschfristen, Beschwerde-Hotlines und Jugendschutz-Cockpit / “Internetriesen an die digitale Leine nehmen“

Bayerische Staatsregierung

Es ist ein Alptraum, der leider in der Realität schon vorkam: Im Internet tauchen intime Bilder auf und werden in großer Geschwindigkeit weiterverbreitet. Die Initiative HateAid beschreibt beispielsweise einen Fall, bei dem Fotos aus der Intimsphäre samt zugehörigem Namen und Adresse auf mindestens 127 Webseiten geteilt und mehr als 4.200 Mal verlinkt wurden – ohne dass die betroffene Person das kurzfristig unterbinden konnte.

Um unter anderem solche Fälle künftig zu verhindern oder schnell einschreiten zu können, fordert Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach Nachbesserungen bei der geplanten europäischen Regulierung großer Plattformbetreiber und Internetkonzerne. Der Gesetzentwurf der Europäischen Kommission über digitale Dienste (Digital Services Act DSA) müsse ergänzt werden, etwa durch die Festschreibung von Löschfristen, Beschwerde-Hotlines und eines Jugendschutz-Cockpits.

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