Bundesregierung will Verbot durch Jugendschutz

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will den Verkauf von E-Zigaretten an Jugendliche verbieten. Laut Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) kündigte Schwesig Mitte Januar vor dem Bundestagsauschuss für Familie und Jugend eine entsprechende Novelle des Jugendschutzgesetzes an.

Das Verbot soll sich auch auf elektronische Wasserpfeifen, sogenannte E.Shishas, erstrecken. Unabhängig von diesem Vorschlag wird seit Jahren über eine grundlegende Reform des Jugendschutzgesetzes in der Fachöffentlichkeit diskutiert. Die Jugend- und Familienministerkonferenz hatte schon im Jahre 2008 Verbesserungsvorschläge gemacht, die bisher nicht umgesetzt worden sind. Eine umfassendere Reform des Jugendschutzgesetzes steht in einem engen Zusammenhang mit einer Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages, die ebenfalls bisher nicht in Angriff genommen worden ist.